Meldungen
16.01.2012, 12:07 Uhr
Informationen über die Plenartagung des Europäischen Parlaments vom 16. bis 19. Januar 2012
Mit zahlreichen Themen wird sich das Europäische Parlament während seiner Plenarsitzung vom 16. bis 19. Januar 2012 in Straßburg beschäftigen.
Auf der Tagesordnung stehen u.a. folgende Punkte:

Wahl des neuen Parlamentspräsidenten, der Vizepräsidenten und Quästoren
Die erste Handlung des Europäischen Parlaments im Jahr 2012 ist die Wahl eines neuen Präsidenten, der 14 Vizepräsidenten und der fünf Quästoren. Drei Kandidaten haben bislang ihre Kandidatur zur Nachfolge Jerzy Buzeks erklärt: Martin Schulz (S&D, DE), Diana Wallis (ALDE, UK) und Nirj Deva (EKR, UK).

Debatte über die Situation in Ungarn
Jüngste politische Entwicklungen in Ungarn stehen im Mittelpunkt der Debatte am Mittwoch, ab 15 Uhr. In einer Diskussion mit Kommissionspräsident Barroso werden die Abgeordneten zur umstrittenen neuen Verfassung, die am 1. Januar 2012 in Kraft getreten ist, Stellung nehmen und deren Umsetzung sowie andere Maßnahmen der von Viktor Orbán geführten Regierung erläutern.

Debatte über das Arbeitsprogramm des dänischen Ratsvorsitzes
Die dänische Premierministerin Helle Thorning-Schmidt wird am Mittwoch ab 10 Uhr das Programm der dänischen Ratspräsidentschaft “Europa an der Arbeit” und die Prioritäten Dänemarks für die nächsten sechs Monate vorstellen. Es folgt eine Diskussion mit den Abgeordneten.

Prioritäten für das internationale Übereinkommen über die Wirtschaftsunion und Economic Governance
Die EU-Abgeordneten werden am Mittwoch über eine Resolution abstimmen, in der sie ihre Forderungen und Anliegen zum neuen internationalen Übereinkommen über eine verstärkte Wirtschaftsunion darlegen. Ferner wird die Notwendigkeit von Wachstum und Solidarität in jedem neuen System von Economic Governance hervorgehoben.

Der Verschwendung von Elektroschrott Einhalt gebieten
Immer mehr Kühlschränke, Handys und Gadgets werden in Europa ausgemustert. Dabei werden oft kostbare Ressourcen verschwendet, monieren die EU-Abgeordneten in einem bereits mit den Mitgliedstaaten ausgehandelten Gesetzesentwurf, über den am Donnerstag im Plenum abgestimmt wird.

Die Verschwendung von Lebensmittel in der EU um die Hälfte reduzieren
Die Menge der Lebensmittel, die im Müll landen, könne um mindestens 50 % verringert werden, meinen Europas Abgeordnete. In einem am Donnerstag zur Abstimmung kommenden Entschließungsantrag fordern sie dringend Kampagnen der Sensibilisierung und Ernährungserziehung, bessere Verpackungen und die zusätzliche Angabe eines Verkaufsdatums.


Diese und weitere Informationen erhalten Sie auf der deutschsprachigen Internetseite des Europäischen Parlaments.

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