Informationen über die Plenartagung des Europäischen Parlaments vom 6. bis 9. September 2010 Mit zahlreichen Themen wird sich das Europäische Parlament während seiner Plenarsitzung vom 6. bis 9. September 2010 beschäftigen.

EU-Kommunal | Ausgabe August 2010 Nachrichten für Kommunen aus und für Europa Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde, ich freue mich, dass ich Ihnen hiermit die neue Ausgabe des EU-Kommunal - Nachrichten für Kommunen aus und für Europa übersenden kann, eine Information der CDU/CSU-Gruppe in der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament. Vom Sport über Kultur und vom Landbau über Straßenverkehrssicherheit bis hin zu einheitlichen Ladegeräten für Handys und Elektrofahrzeuge finden Sie eine Darstellung der breiten Themenpalette der jüngsten Diskussionen im und um das Europäische Parlament. Zum Thema Güterverkehrskorridore (siehe Punkt 5 auf Seite 3) möchte ich anmerken, dass ich mich zum jetzigen Zeitpunkt dagegen ausgesprochen habe, da ich befürchte, dass es durch die Bevorzugung des Güterverkehrs insbesondere in den drei deutschen Güterverkehrskorridoren zu Nachteilen für den Personenverkehr kommt, was in Berlin vor allem S-Bahn-Pendler treffen würde. Besonders hervorheben möchte ich die Zielsetzungen zur Ostseestrategie (siehe Punkt 16 auf Seite 6), an deren Beschlussfassung ich als Schattenberichterstatter der EVP-Fraktion maßgeblichen Einfluss hatte. Weitere Informationen zur Ostseestrategie stehen Ihnen wie frühere Ausgaben des EU-Kommunal und die monatlichen Ausgaben meines Newsletters auf meiner Internetseite zur Verfügung. Mit europäischen Grüßen Ihr Joachim Zeller

Praktika für Menschen mit Behinderungen Start der Bewerbungsphase für bezahlte Praktika im Europäischen Parlament In diesen Tagen startet die neue Bewerbungsphase für bezahlte Praktika beim Europäische Parlament für Menschen mit Behinderungen. Bewerbungen können über ein Online-Formular vom 15. August bis zum 15. Oktober 2010 eingereicht werden. Die Praktika dieser 9. Programmphase finden vom 1. März bis 31. Juli 2011 statt. Die Praktika stehen sowohl Absolventen von Hochschulen oder gleichwertigen Einrichtungen als auch Menschen offen, deren Qualifikationen unterhalb des Hochschulniveaus liegen.

EU-Kommunal | Ausgabe Juli 2010 Nachrichten für Kommunen aus und für Europa Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde, im Europäischen Parlament bin ich für die EVP-Fraktion vorrangig in den Ausschüssen für regionale Entwicklung (REGI) sowie für Verkehr und Tourismus (TRAN) tätig und lege in meiner Arbeit einen besonderen Wert darauf, dass die Maßnahmen für die deutschen Kommunen im allgemeinen und für Berlin speziell ihre gewünschte Wirksamkeit entfalten. Ich freue mich deshalb, dass ich Ihnen die neue Ausgabe des EU-Kommunal - Nachrichten für Kommunen aus und für Europa übersenden kann, eine Information der CDU/CSU-Gruppe in der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament. Mit europäischen Grüßen Ihr Joachim Zeller

Bericht aus Straßburg | Ausgabe Juli 2010 Aktuelle Informationen Ihres Europaabgeordneten Joachim Zeller Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde, ich freue mich Ihnen hiermit den neuen Newsletter über die aktuellen Initiativen und meine Arbeit im Europäischen Parlament zur Verfügung zu stellen. Nutzen Sie auch die Möglichkeit, sich über diese Internetseite direkt in den eMail-Verteiler einzutragen und unmittelbar den aktuellen Newsletter zu erhalten.  Mit europäischen Grüßen aus Straßburg Ihr Joachim Zeller

CDU/CSU-Gruppe: Euro-Rettungsschirm zeitlich begrenztes Notfallmanagement Keine Fortführung über 2013 hinaus / Geordnete Teilinsolvenz von Staaten muss möglich sein / Mitteilung der Kommission zu Kreditermächtigungen Finanzielle Nothilfemaßnahmen für zahlungsunfähige Euro-Länder darf es nicht über 2013 hinaus geben. Das stellte die CDU/CSU-Gruppe im Europaparlament anlässlich der heutigen Mitteilung der Europäischen Kommission zu Kreditermächtigungen im Rahmen des Euro-Rettungsschirmes fest. Notwendig sei, dass der Stabilitätspakt früher und wirkungsvoller Haushaltsdefizite eindämmt. Für den Fall, dass ein Staat zahlungsunfähig werden sollte, muss es zudem die Möglichkeit einer geordneten Insolvenz geben.

CDU/CSU-Gruppe: EU-Insolvenzordnung muss Euro-Rettungsschirm ergänzen Finanzielle Lasten können nicht Euro-Staaten alleine tragen / Gläubiger müssen auf Teil ihrer Forderungen verzichten / "Haircut" als Folgemaßnahme Für Staatspleiten in der EU ist eine Insolvenzordnung als Folgemaßnahme des Euro-Rettungsschirms unverzichtbar. Das sagte der Vorsitzende der CDU/CSU-Gruppe im Europaparlament, Werner Langen. "Der Rettungsschirm ist nur eine kurzfristige Notoperation. Als Fortentwicklung brauchen wir ab 2013 ein Insolvenzrecht für Staaten. Wir müssen die offenen Flanken der Währungsunion schließen", so Langen.

Joachim Zeller: Neue Perspektiven für die Ostsee Europaparlament verabschiedet EU-Strategie für die Ostseeregion Das Plenum des Europäischen Parlaments in Straßburg hat gestern mit breiter Mehrheit die "Strategie der Europäischen Union für den Ostseeraum und die Rolle der Makroregionen im Rahmen der künftigen Kohäsionspolitik" verabschiedet. "Ich freue mich, dass der Bericht über die Ostseestrategie eine derart breite Zustimmung im Parlament gefunden hat und danke als Schattenberichterstatter meiner Fraktion dem Berichterstatter für die konstruktive Zusammenarbeit", sagte Joachim Zeller.

EU-Kommunal | Ausgabe Juni/Juli 2010 Nachrichten für Kommunen aus und für Europa Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde, im Europäischen Parlament bin ich für die EVP-Fraktion vorrangig in den Ausschüssen für regionale Entwicklung (REGI) sowie für Verkehr und Tourismus (TRAN) tätig und lege in meiner Arbeit einen besonderen Wert darauf, dass die Maßnahmen für die deutschen Kommunen im allgemeinen und für Berlin speziell ihre gewünschte Wirksamkeit entfalten. Ich freue mich deshalb, dass ich Ihnen die neue Ausgabe des EU-Kommunal - Nachrichten für Kommunen aus und für Europa übersenden kann, eine Information der CDU/CSU-Gruppe in der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament. Mit europäischen Grüßen Ihr Joachim Zeller

Bundespräsident Wulff zeigt Flagge im Europaparlament Antrittsbesuch in Straßburg / Bundespräsident trifft die deutschen Europaabgeordneten Bundespräsident Christian Wulff erweist bei seinem ersten Auslandsbesuch dem Europäischen Parlament die Ehre. Der Besuch im Straßburger Abgeordnetenhaus bildet den Auftakt seiner Treffen mit den EU-Institutionen.

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